Urteil

  • Dez- 2006 -
    13 Dezember
    Lembeck allgemein

    Anlieger unterliegen im McDonalds-Streit

    Lembeck – Im Streit um die Genehmigungen für Mc Donald´s und Avia-Tankstelle im Gewerbegebiet Endelner Feld hat die Stadt einen weiteren Sieg errungen. Zwei Anliegerklagen wurden gestern vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen. Damit bestätigten die Richter die bereits im März getroffenen Eilentscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG). Auch die 10. Kammer in Gelsenkirchen stufte Fastfood-Restaurant und Tankstelle nicht als rücksichtslose Bauvorhaben ein,…

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  • 2 Dezember
    Blaulichtreport

    Führerschein rückt in weite Ferne

    Lembeck – Der Verteidiger drückte kräftig auf die Tränendrüse: Vater und Mutter lebten nach erbitterten Streitereien in Scheidung. Der Junge litt so sehr darunter, dass er aus der Kurve getragen wurde. So sehr, dass er im Vollrausch den Autoschlüssel seines Vaters stiebitzte und sich nach einer Trunkenheitsfahrt in einem Graben Im Elwen in Lembeck wiederfand. Gleich sechs Polizisten waren am…

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  • Sep- 2006 -
    14 September
    Lembeck allgemein

    Tödlicher Moment der Achtlosigkeit

    Lembeck – Eine winzige Nachlässigkeit eines Paketdienstfahrers führte im Mai 2005 zum Unfalltod einer Radfahrerin in Lembeck. “Ordnungswidrigkeit mit fürchterlichen Folgen” nannte Richterin Regine Heinz die als fahrlässige Tötung angeklagte Straftat. Im Urteil würdigte das Schöffengericht denn auch das aus Sicht der Strafprozessordnung begangene “Erfolgsunrecht”, wenngleich das “Handlungsunrecht” des Mannes als äußert gering eingestuft wurde. Für Nichtjuristen stellt sich der…

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