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Mittwoch, 23. Oktober 2014
Haftungsausschluss (Disclaimer)
1. Inhalt des Onlineangebotes: Lembecker.de bzw. Lembeck-Aktuell.de

Der Autor (Anbieter) übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschloßen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrläßiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Gästebücher, Foren und Kommentarmöglichkeiten

Jeder Besucher und Nutzer dieser Homepage verpflichtet sich, Einträge in Gästebüchern, Foren oder Kommentarfeldern dem allgemeinen Umgangston anzupaßen. Wer nicht nach deutscher Gesetzgebung handelt oder Diffamierungen, Verleumdungen, üble Nachreden, Unterlaßungen, Rufschädigungen, Obszönitäten, Pornographie, Religionsvergehen sowie andere bedenkliche Inhalte schreibt und damit die Nutzung des Angebotes stört, macht sich strafbar und muß mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. Wir behalten uns das Recht vor, Einträge zu kürzen oder komplett zu entfernen und arbeiten in vollem Umfang mit den gesetzlichen Behörden und Gerichten zusammen, die uns dazu auffordern oder anweisen, die Identität der Person offenzulegen, die Informationen oder Material übermittelt oder als Nachricht bereitgestellt hat.

3. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung außchließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Ebenso überprüfen wir keine Websites, die durch einen Link auf diese Website verweisen.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, daß zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktülle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluß. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Foren, Kleinanzeigern, Newßystemen, Linkverzeichnißen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die auf dieser Website gezeigten Inhalte stellen geistiges Eigentum von uns oder Dritten dar.
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videoseqünzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videoseqünzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videoseqünzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, daß Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
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Da es den Besuchern dieser Seite möglich ist, Texte, Zitate, Grafiken, Bilder und Dateien ohne Wißen des Betreibers zu posten, heraufzuladen oder zu verlinken bzw. Grafiken und Bilder per Link einzusetzen, entsteht ein urheberrechtlicher Anspruch gegen den Betreiber erst dann, wenn er nach Kenntnisnahme einer Urheberrechtsverletzung die beanstandeten Texte, Zitate, Grafiken, Bilder und Dateien in einem zumutbaren Zeitraum nicht entfernt. Für die Urheberrechtsverletzung ist bis zu diesem Zeitpunkt außchließlich derjenige verantwortlich, der diese Texte, Zitate, Grafiken, Bilder und Dateien ohne Wißen des Anbieters publiziert.
Wir übernehmen keine Gewährleistung und Haftung dafür und sichern auch nicht zu, daß das auf der Website angezeigte Material nicht die Rechte Dritter, die nicht uns gehören, verletzt.

5. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadreßen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impreßums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadreßen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

6. Zugang zu paßwortgeschützten/gesicherten Bereichen

Der Zugang zu paßwortgeschützten und/oder gesicherten Bereichen auf dieser Website ist außchließlich für autorisierte Anwender erlaubt. Wir behalten uns alle rechtlichen Schritte gegen Personen vor, die ohne ausdrückliche Erlaubnis versuchen, sich Zugang zu diesen Bereichen zu verschaffen.

7. Kündigung / Beendigung der Mitgliedschaft

Jeder registrierte Nutzer des Internetangebotes kann jeder Zeit seine Mitgliedschaft kündigen und damit das vollständige Löschen der für diese Mitgliedschaft elektronisch gespeicherten Daten verlangen. Aus sicherheitstechnischen Gründen muß diese Kündigung durch den entsprechenden Account per IM (Internal Meßage) oder Postschriftlich mit zweifelloser Identitätsangabe erfolgen.
Zudem behält sich der Betreiber des Angebotes das Recht vor, eine Mitgliedschaft, auch ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu beenden. Der Rechtsweg ist in jedem Fall ausgeschloßen.

8. Nutzung von Emailaccounts "...@lembecker.de" (o.a.) als POP3, IMAP oder Webmailer

Die Verfügungstellung einer Emailadreße erfolgt nur durch einen zweifelsfreien Identitätsnachweis des Antragstellers (Nutzers) und ist bis auf Weiteres kostenlos. Jeder Nutzer eines von uns bereit gestellten Emailaccounts ist in vollem Umfang für die Nachrichten und Daten, die über die entsprechende Adreße versendet werden, verantwortlich. Jeder Nutzer einer Emailadreße kann diese jeder Zeit kündigen und damit das vollständige Löschen der für diese Nutzung elektronisch gespeicherten Daten verlangen. Aus sicherheitstechnischen Gründen muß diese Kündigung durch den entsprechenden Emailaccount oder Postschriftlich mit zweifelloser Identitätsangabe erfolgen. Zudem behält sich der Betreiber des Angebotes das Recht vor, eine Emailadreße, auch ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Jeder ist für die Verfügbarkeit der über den Emailaccount gesendeten und empfangenen Daten selber verantwortlich. Sollten trotz reiflicher Sicherheitsvorkehrungen Dritte (z.B. Hacker) Zugang zu den Inhalten der Emailaccounts erhalten, so ist eine Haftung für Mißbrauch und Datenverlust seitens des Anbieters des Emailaccounts in jedem Fall ausgeschloßen.

9. Implementierte Fremdangebote auf "Lembecker.de/unterverzeichnis" (Galerien, Gästebücher, Foren etc.)

Für die Inhalte der von uns kostenlos zur Verfügung gestellten Angebote, die z.B. als Galerie, Gästebuch oder Forum genutzt werden, ist jeder Betreiber (Antragsteller) im vollen Umfang verantwortlich. Jeder Nutzer eines von uns erstellten Angebotes kann dieses jeder Zeit kündigen und damit das vollständige Löschen der für diese Nutzung elektronisch gespeicherten Daten verlangen. Aus sicherheitstechnischen Gründen muß diese Kündigung persönlich oder Postschriftlich mit zweifelloser Identitätsangabe erfolgen. Zudem behält sich der Eigentümer der verwendeten Domain das Recht vor, ein Angebot, auch ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen zu löschen.
Sollte eine Installation oder das Löschen eines umfangreicheren Angebotes einen zumutbaren Zeitrahmen überschreiten, so kann der Domaininhaber den Aufwand nach angemeßener Gebühr dem Antragsteller in Rechnung stellen. Zudem behält sich der Domaininhaber das Recht für die fortlaufende Nutzung nicht persönlicher Texte und Fotos vor ( Übernahme der Urheberrechte).
Wenn das Angebot kostenlos zur Verfügung gestellt wird, darf der Domaininhaber an geeigneter Stelle Werbung unterbringen und auch über die inhaltliche Gestaltung (Texte & Bilder) mit entscheiden.

10. Abmahnungen / juristische Ansprüche gegen den/die Betreiber dieses Angebotes

In Deutschland hat die Maßenabzocke mit Serienabmahnungen durch manche skrupellosen Rechtsanwälte im Onlinerecht erschreckende Ausmaße angenommen und die Gesetzgebung schaut dieser zweifelhaften Taktik teilweise tatenlos zu, was nicht zuletzt daran liegt, daß auch in der Gesetzgebung Juristen / Rechtsanwälte vertreten sind. Wir möchten betonen, daß nicht die Maße der seriösen Anwälte gemeint ist, sondern schwarze Scharfe die ihren Beruf zur wirtschaftlichen Abzocke ausführen.

Wir möchten vorsorglich davor warnen, unbegründete und/oder kostenüberdrehte Abmahnungen an uns zu versenden. Jede unbegründete Abmahnung wird umgehend durch unseren Fachanwalt mit einer negativen Feststellungsklage gekontert.
Sollten wir nach regelmäßiger und ausführlicher Recherche feststellen, daß der abmahnende Anwalt unerlaubt im wirtschaftlichen Intereße und/oder in Serie abmahnt, werden wir diese Machenschaften juristisch verfolgen und ggf. an die öffentlichen Medien weiter geben.
(Routineabmahnungen nach Ansicht des OLG Düßeldorf - OLG 20 U 194/00)
Aufgrund maßenhafter Vorfälle mit o.a. Methoden haben wir uns entschloßen, entsprechenden Vereinen zur Bekämpfung von Abzockerei im Onlinerecht beizutreten.
Wir betonen nochmals, daß wir mit bestem Wißen und Gewißen jegliche Vergehen auf unserer Webseite unterbinden möchten. Sollten trotz ständiger Kontrolle einzelne Inhalte unserer Webseite zu bemängeln sein, gehört es im Intereße des Feststellers, daß er uns unverbindlich darauf aufmerksam macht und kein Kapital aus der Angelegenheit erzwingt. Wir werden etwaige Vergehen nach Erhalt eines Anschreibens (z.B. per Email oder Kontaktformular) sofort prüfen und die bemängelten Inhalte bei festgestellter Notwendigkeit sofort entfernen.

Wayback - Die Zeitmaschine im Internet

Die sog. Waybackmashine auf der Homepage www.archive.org speichert unserer Meinung nach in urheberrechtsverletzender Weise komplette Inhalte (Texte, Grafiken und Dateien) aus vergangenen Homepagepublikationen. Immer mehr Anwälte nutzen unverständlicherweise dieses im urheberrechtlichen Sinne bedenkliches Medium, um Urheberrechtsverletzungen aufzuspüren. Die Nutzung dieser fragwürdigen Inhalte können allenfalls als Indiz zur Kenntnis genommen werden.
Um den wirtschaftlichen Mißbrauchs dieser Einrichtung zuvor zu kommen, haben wir auf all unseren Hompages entsprechende Scripts eingebaut, die das nach unserer Meinung nach unerlaubte Archivieren unserer Inhalte auf dem Webserver von www.archive.org unterbindet. Hiermit möchten wir kein Beweismaterial vertuschen, sondern einen möglichen Mißbrauch außchließen.

11. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsaußchlußes

Dieser Haftungsaußchluß ist als Teil dieses Internetangebotes zu betrachten.Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Wir behalten uns jederzeit das Recht vor, die vorliegenden Bedingungen durch Aktualisieren dieser Seite zu ändern. Jeder Besucher dieses Internetangebotes ist an diese Änderungen gebunden und sollte daher in regelmäßigen Abständen diese Seite aufrufen, um sich über die aktüllen Bedingungen zu informieren.

12. Erfüllungsort / Gerichtßtand

Erfüllungsort und außchließlicher Gerichtßtand ist Dorsten (Amtsgericht Dorsten).


Niederschrift (Publikation) dieses Haftungsaußchlußes: 01/2009
 
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