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Anlieger unterliegen im McDonalds-Streit

Lembeck – Im Streit um die Genehmigungen für Mc Donald´s und Avia-Tankstelle im Gewerbegebiet Endelner Feld hat die Stadt einen weiteren Sieg errungen. Zwei Anliegerklagen wurden gestern vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen abgewiesen.

aviaDamit bestätigten die Richter die bereits im März getroffenen Eilentscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Münster (OVG). Auch die 10. Kammer in Gelsenkirchen stufte Fastfood-Restaurant und Tankstelle nicht als rücksichtslose Bauvorhaben ein, die nicht hätten genehmigt werden dürfen. Wörtlich sagte der Richter in der Urteilsbegründung: “Die Nachbarschaftsrechte der Kläger werden durch die Bauvorhaben nicht verletzt.”

Grundlage der Entscheidung ist ein Lärmgutachten, das auch nachts nicht von einer Überschreitung der zulässigen Lärmwerte ausgeht.

Die Kläger, die knapp 300 Meter entfernt wohnen, haben da jedoch nach wie vor große Zweifel. Sie sind der Meinung, dass längst nicht alle Lärmquellen mit in das Gutachten eingeflossen sind. Außerdem habe sich die Situation inzwischen dramatisch verschlechtert. Sowohl Tankstelle als auch Mc Donald´s zögen immer mehr Lkw-Verkehr an. Da aber keine Lkw-Parkplätze vorhanden seien, habe sich vor allem auch nachts ein regelrechter Suchverkehr entwickelt. “Wir nehmen an, dass das noch weiter zunimmt”, sagten sie den Richtern.

Für die 10. Kammer war das jedoch kein ausschlaggebendes Argument. Der Richter: “Das Konzept sieht doch gerade vor, dass Lkw dort nichts zu suchen haben.” Sollen sie dennoch auf den Pkw-Parkflächen auftauchen, müsste die Stadt eingreifen. – jh

13. Dezember 2006 | Quelle: Dorstener Zeitung

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